Allgemeine Geschäftsbedingungen
POCASIO dient der Organisation des eigenen Hausbaus. Die Nutzung von POCASIO unterliegt den Bedingungen der folgenden Vereinbarung.
Einleitung
Dieses Dokument stellt eine Vereinbarung zwischen dem Nutzer von POCASIO und Christian & Malene Schröder, Goosmoortwiete 15, 25474 Bönningstedt, Deutschland (nachfolgend „Christian & Malene Schröder“) dar.
POCASIO bezeichnet die von Christian & Malene Schröder angebotenen Dienste und Programme unter den ihnen von betriebenen Domain (www.pocasio.com) und deren Sub-Domains sowie Aliases.
Mit der Inbetriebnahme und Nutzung von POCASIO akzeptieren Sie die Bedingungen dieser Vereinbarung. Sie verpflichten sich, POCASIO ausschließlich in Übereinstimmung mit den nachfolgenden Bestimmungen und Bedingungen zu benutzen.
1. Gegenstand
POCASIO wird derzeit in einer Nutzungsvariante angeboten:
- als unentgeltliche Plattform zur E-Mail Verschlüsselung als Einzelnutzung über die Web App
Die Nutzung von POCASIO darf nur im Rahmen der angebotenen Möglichkeiten durchgeführt werden. Alle weiteren Nutzungen bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch Christian & Malene Schröder.
Christian & Malene Schröder stellten mit POCASIO eine technische Applikation zur Organisation des eigenen Hausbaus bereit. Eine inhaltliche Beteiligung von Christian & Malene Schröder findet nicht statt. POCASIO beansprucht keinerlei Eigentumsrechte auf Nutzerinhalte.
Der Nutzer akzeptiert, dass eine hundertprozentig ausfallsichere Bereitstellung von Applikationen nicht möglich ist und von Ereignissen interner (z.B. Wartungsarbeiten, Sicherheitsbelange) sowie externer (z.B. Stromausfälle, Netzausfälle) Natur verhindert wird. Dies trifft auch auf POCASIO zu. Christian & Malene Schröder bemühen sich jedoch für die angebotenen Dienste eine möglichst hohe Ausfallsicherheit und konstante Verfügbarkeit zu erzielen.
POCASIO, alle enthaltenen Elemente und alle zugehörigen Inhalte – mit Ausnahme der Nutzerübermittlungen und sofern nicht anders gekennzeichnet – gehören Christian & Malene Schröder oder sind an Christian & Malene Schröder lizensiert. Alle Urheberrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte ungeachtet ihrer Form bleiben zu jeder Zeit bei Christian & Malene Schröder und Lizenzgebern von Christian & Malene Schröder.
Christian & Malene Schröder behalten sich vor, Anpassungen an den angebotenen Diensten vorzunehmen und andersartige Dienste anzubieten, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist.
2. Rechte und Pflichten des Nutzers
Es ist Ihnen gestattet, POCASIO für Ihre eigenen Zwecke zu nutzen („nutzen“ bedeutet das Aufrufen und Ausführen der angebotenen Dienste und Programme).
Die Nutzung von POCASIO kann durch ein Registrieren an der Anwendung erfolgen. Mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs geben Sie ein Angebot ab, den Vertrag über die Nutzung von POCASIO abzuschließen. Christian & Malene Schröder nehmen dieses Angebot durch die Freischaltung Ihres Benutzerkontos an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen Ihnen und Christian & Malene Schröder zustande.
Um sich als Nutzer registrieren zu können, müssen Sie Ihre E-Mail-Adresse und ein Kennwort angeben. Wir empfehlen, Ihr Kennwort geheim zu halten, um Missbräuche auszuschließen. Jede E-Mail-Adresse kann nur einmal registriert werden. Beachten Sie bitte, dass Sie für alle Ihre Aktivitäten auf der Plattform selbst verantwortlich sind. Eine irgendwie geartete Verantwortlichkeit von Christian & Malene Schröder ist ausgeschlossen.
Sie sind verpflichtet, sich bei der gesamten Nutzung von POCASIO, insbesondere dem Einstellen von Inhalten und der Kommunikation mit anderen Nutzern, an die in Ihrem Land gültigen Gesetze zu halten.
Darüber hinaus und unabhängig der gesetzlichen Lage ist Ihnen nicht gestattet:
- Inhalte zu verwenden, die pornografisch, vulgär, obszön, missbräuchlich, schädigend, verleumderisch, belästigend, bedrohend, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind;
- andere Nutzer mit Masseninhalten zu belästigen (insbesondere SPAM)
Desweiteren sind allen Nutzern folgende Handlungen untersagt:
- POCASIO oder Elemente von POCASIO selbst oder durch Dritte zu vermieten, zu verleasen, unter zu lizenzieren, zu verleihen, zu verkaufen, zu übertragen, zu kopieren, zu modifizieren, zu adaptieren, mit anderen Programmen zu verbinden, zu übersetzen, in eine andere Programmiersprache zu konvertieren, Rückerschließungen der verschiedenen Herstellungsstufen der Software (Reverse-Engineering) vorzunehmen, zu dekompilieren oder abgeleitete Werke zu schaffen, sofern dies nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung oder durch zwingende Gesetze gestattet ist.
- POCASIO oder Elemente von POCASIO in irgendeiner Weise zu vervielfältigen oder mit ihnen zu handeln oder dies Drittparteien zu erlauben, sofern dies nicht ausdrücklich in dieser Vereinbarung gestattet ist.
- POCASIO oder Elemente von POCASIO mit Mechanismen, Skripten oder anderer Software (z. B. Robots oder Crawler) anzusteuern, die für eine ordnungsgemäße Verwendung der Plattform nicht nötig sind. Dies beeinträchtigt jedoch nicht die Nutzung von Schnittstellen und Software, die POCASIO für einen programmatischen Zugriff bereitstellt (z. B. APIs).
- Alle Aktivitäten, welche die Funktionsweise und/oder die Infrastruktur von POCASIO beeinträchtigen oder übermäßig belasten.
Wenn Sie bemerken, dass andere Nutzer POCASIO in gesetzes- oder vertragswidriger Art und Weise nutzen, können Sie dies über das Kontaktformular auf der Plattform melden.
3. Laufzeit und Beendigung
Die unentgeltlichen Dienste können vom Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Zur Kündigung kann eine E-Mail an POCASIO gesendet werden. Nach der Kündigung werden alle Inhalte, die vom Nutzer eingestellt wurden, durch Christian & Malene Schröder gelöscht.
Christian & Malene Schröder haben das Recht den unentgeltlichen Dienst nach freiem Ermessen zu jeglicher Zeit und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Im Fall einer solchen Kündigung werden wir auf Anfrage einen vertretbaren Aufwand betreiben, den Nutzer mit einer Kopie seiner hochgeladenen Inhalte zu versorgen, es sei denn, die Kündigung erfolgte aus wichtigem Grund.
Die Kündigung aus wichtigem Grund steht beiden Parteien sowohl bei den entgeltlichen als auch den unentgeltlichen Diensten zu. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. Wichtige Gründe liegen insbesondere vor, wenn
- der Nutzer gesetzliche Vorschriften nicht einhält
- der Nutzer gegen Punkte dieser Vereinbarung verstößt
- der Nutzer andere Nutzer oder die Plattform schädigt
Bei Vorlage eines wichtigen Grundes behalten sich Christian & Malene Schröder neben der Kündigung vor, den Nutzer abzumahnen, Inhalte des Nutzers zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren.
4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sofern Sie POCASIO als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) nutzen, gelten für Sie die folgenden Bestimmungen:
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Christian & Malene Schröder
Goosmoortwiete 15
25474 Bönningstedt
Deutschland
E-Mail: info@pocasio.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie Christian & Malene Schröder die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie Christian & Malene Schröder insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Hinweis auf das vorzeitige Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.